Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.04.1998 - 23 U 150/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kündigung des Bauvertrages nach nicht erbrachter Sicherheit gemäß § 648 a BGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
§ 648a BGB: In welcher Höhe können Zahlungssicherheiten verlangt werden? (IBR 1998, 470)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Zahlungssicherheiten nach § 648a BGB: Werden Gegenforderungen in Abzug gebracht? (IBR 1998, 471)
Papierfundstellen
- BauR 1999, 47
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 09.11.2000 - VII ZR 82/99
Absicherung des Vergütungsanspruchs
Der Besteller muß eine solche Sicherheit anbieten, wie das Berufungsgericht zutreffend entschieden hat (so auch OLG Düsseldorf, BauR 1999, 47, 48; OLG Karlsruhe BauR 1996, 556, 557). - OLG Naumburg, 18.02.1999 - 11 U 259/98
In welcher Höhe kann Unternehmer Sicherheit verlangen?
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 21 U 130/08
Zulässigkeit eines Sicherungsverlangens des Auftragnehmers; Formularmäßige …
Ungeachtet dessen kommt eine entsprechende Herabsetzung der Sicherheitsleistung nur in Betracht, wenn das Bestehen der Gegenforderung und ihre Höhe rechtskräftig festgestellt sind (vgl. OLG Düsseldorf BauR 1999, 47, 48;… Vygen/Joussen a.a.O. Rdn. 3192;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Auflage, Rdn. 330). - LG Düsseldorf, 08.12.2011 - 32 O 110/11
Kein genereller Verzicht eines Unternehmers eines Bauvorhabens gegenüber einem …
Die von der Beklagten angeführten, von der Klägerin bestrittenen Gegenansprüche - wie u.a. auf Zahlung einer Vertragsstrafe - sind bei der Festlegung der Höhe der Sicherheitsleistung nicht zu berücksichtigen (vgl. OLG Düsseldorf BauR 1999, 47;… Werner-Pastor, Der Bauprozess, 13. Auflage, Rdnr. 330 m.w.N.).